Update Oktober 24

Am 10. Oktober fand die Besichtigung der Anbauimmobilie durch Kollegen der Bezirksregierung Arnsberg statt: Es müssen nur noch ein paar Sichherheitsvorgaben umgesetzt werden.

Die detailierten Informationen zu diesen Sicherheitsvorgaben sollen bis Ende Oktober veröffentlicht werden.

Sobald die Veröffentlichung vorliegt wird uns von der Behörde die Lizenz erteilt und wir können mit dem Anbau starten. Parallel haben wir dann 3 Monate Zeit um die Vorgaben umzusetzen.
Der Anbaubeginn liegt also scheinbar in greifbarer Nähe…

Update August 24

Eine Immobilie hat sich inzwischen in Ennepetaler Bahnhofsnähe gefunden. Auch ansonsten sind alle Vorbereitungen erledigt. Auf sich warten lässt die behördliche Erlaubnis (hierzu auch ein Westfalenpostartikel über uns).

Stand jetzt wurden nur im Bundesland Niedersachsen Clubs erlaubt oder abgelehnt. In NRW wurde das Verfahren an die Bezirkregierungen (für uns Arnsberg) weitergeleitet. Hier haben wir unseren Antrag auf Erlaubnis wie die meisten anderen Clubs am 1. Juli gestellt und erstmal lange nichts gehört. Inzwischen läuft die Kommunikation und eine Ausstellung der Erlaubnis für Mitte September scheint möglich.

Update März 24

Letzendlich wurde der Vermittlungsausschuss in der Bundesratssitzung am 22. März dann auch nicht angerufen, obwohl der Ausgang der Abstimmung im vorhinein lange ungewiss war.

Somit tritt das Cannabisgesetz wie geplant am 1. April 2024 in Kraft. Das Startdatum für die Cannabisclubs bleibt der 1. Juli. Wir rechnen daher nach einer Anbauphase von 3 Monaten mit einem ersten Abgabebeginn im Oktober 2024.

Update Februar 24

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes wurde am Freitag den 23.2.2024 gehalten und die Legalisierung in einer anschließenden Abstimmung mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

Ein letzter wichtiger Schritt bevor das Gesetz endgültig in Kraft treten kann ist die Aussprache im Bundesrat. Diese wird Ende März stattfinden. Sollte sich hierfür eine Mehrheit finden, besteht die Möglichkeit das ein Vermittlungsausschuss einberufen wird.

Der Ausschuss könnte die Legalisierung zwar nicht mehr stoppen, jedoch aber verzögern. Aufgrund der politischen Zusammensetzung des Bundesrates gilt eine Einberufung aber als unwahrscheinlich.

Update Dezember 23

Aufgrund von Uneinigkeiten innerhalb der Regierung und anderen verzögernden Faktoren wie Problemen mit dem Bundeshaushalt wird das Gesetz nun doch erst im 2024 in die zweite und dritte Lesung gehen.

Der neue geplante Termin für die Legalisierung ist jetzt der 1. April.
Der Start für die Clubs soll dann erst im Juli folgen.

Update November 23

Im August 2023 ist ein Entwurf des Gesetzes, das jetzt unter dem Kürzel CanG firmiert, durch das Kabinett gegangen. Es folgt die Zustimmung durch das Parlament. Diese wird voraussichtlich in der dritten Lesung des Gesetzes erfolgen.

Der aktuelle Fortschritt in der Gesetzgebung kann unter diesem Link verfolgt werden.

Eine erste Lesung hat am 18. Oktober stattgefunden.
Die darauf folgende Expertenanhörung im federführenden Gesundheitsausschuss wurde am 6. November durchgeführt.